Aus unserer Forschungsarbeit

Schuldenentwicklung der OÖ. Statutarstädte als Gefahr für den Wirtschaftsstandort OÖ

Neben Bund und Ländern sind die Städte und Gemeinden enorm wichtige Träger von Investitionen. Die Budgetentwicklung der Städte ist daher für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich von großer Bedeutung. Daher wurde Prof. Schneider beauftragt, die Entwicklung bei den Statutarstädten näher zu untersuchen.
Generell zeigt sich, dass die Schuldenentwicklung der Städte besorgniserregend ist wobei die Entwicklung in Wels in den letzten Jahren mit einer Steigerung von 2005 auf 2012 um 400 Prozent dramatisch ist. Dazu kommt, dass die Städte viele ihrer Aufgaben in eigene Gesellschaften ausgelagert haben, deren Schulden in den Budgets nicht aufscheinen.
Um den Bürgern einen wirklichen Einblick in die Situation ihrer Gemeinde zu geben ist es dringend notwendig, dass die öffentlichen Körperschaften Abschied von der Kameralistik nehmen und endlich dazu übergehen, Bilanzen zu erstellen, wie sie von jedem Unternehmen verlangt werden. Gerade das Beispiel von Salzburg zeigt, wie dringend diese Umstellung ist, da es unverständlich ist, dass man mehrere Wochen benötigt, um den Verbleib von
400 Millionen Euro zu eruieren.
Zum Schuldenabbau der Städte, der dringend notwendig ist, gibt es natürlich, wie die Studie auch gezeigt hat, mehrere Möglichkeiten:
• Veränderung des Finanzausgleiches
• Einnahmenerhöhung wie zB in Linz Verdoppelung der Parkgebühren
• Privatisierung bzw. Verkauf von öffentlichem Eigentum
Derzeit wird sowohl auf Bundes-, Landes- aber auch auf Städteebene das Thema Privatisierung als Einsparungsmöglichkeit völlig außer Acht gelassen. Von den anderen europäischen Ländern aber, die Schuldenprobleme haben, wird diese Maßnahme verlangt. Aus Sicht des Institutes Wirtschaftsstandort OÖ sind daher zwei Forderungen vordringlich:
1. Ersatz der Kameralistik durch eine echte Vermögensbilanz, in der auch der Wert der Liegenschaften erfasst wird
2. Schuldenabbau durch Privatisierung

 

HIER finden Sie die Pressekonferenz Unterlage mit den Studienergebnissen