Aus unserer Forschungsarbeit

Marktwirtschaft und Privatisierung in den Augen der OÖ. Bevölkerung

Die Soziale Marktwirtschaft war in den letzten Jahrzehnten ein Garant für steigenden Wohlstand. Derzeit besteht manchmal der Eindruck, dass eine gelenkte Staatswirtschaft wie zB in China einer demokratischen Marktwirtschaft überlegen ist. Wir haben daher das Meinungsforschungsinstitut IMAS ersucht zu erheben, in wie weit die Oberösterreichische Bevölkerung dem System Marktwirtschaft vertraut und auch eine Lösung der derzeitigen Krise zutraut.

In Europa ist die Sanierung der Budges ein zentrales Thema in fast allen Mitgliedsländern. Österreich und Oberösterreich mussten sich auf Grund der Finanzkrise ebenfalls zusätzlich verschulden, um einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Um diese Verschuldung zu reduzieren gibt es grundsätzlich vier Möglichkeiten:

  • zusätzliches Wirtschaftswachstum und damit höhere Steuereinnahmen
  • Erhöhung der bestehenden bzw. neue Steuern
  • Reduktion von Staatsausgaben
  • Verkauf von Staatseigentum – Privatisierung

In der politischen Debatte wird derzeit fast ausschließlich von Steuererhöhungen oder Einsparungen gesprochen und diskutiert. Das Thema Schuldenabbau durch Verkauf von Staatseigentum ist offensichtlich tabu. Im Sinne des Standortes Oberösterreich sind neue Steuern abzulehnen, da dadurch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft bzw. die Konsummöglichkeiten der Konsumenten eingeschränkt werden. Wir glauben daher, dass das Thema Privatisierung mehr als bisher im Mittelpunkt der Diskussion stehen sollte. Das Institut Wirtschaftsstandort Oberösterreich hat sich mit diesem Thema befasst und wird in den nächsten Wochen entsprechende Vorschläge vorstellen.

Für eine Umfassende Behandlung dieses Themas wird eine Vermögensbilanz von Bund und Land, in der nicht nur Unternehmensbeteiligungen sondern auch Immobilienbesitz angeführt wird wichtig.
Die Umfrage zeigt, dass der Begriff Privatisierung durchaus positiv besetzt ist. Gerade Oberösterreich bietet hier mit der Privatisierung der VOEST ein gelungenes Beispiel. Immerhin sagen 67 % der Oberösterreicher, dass nur Privatbetriebe wirtschaftlich agieren können und 71 % weisen darauf hin, dass ein Verkauf von Staatseigentum Spielraum für Investitionen bedeutet.
In der politischen Debatte sollten daher nicht nur Steuererhöhungspläne und Einsparungen bei Staatsausgaben sondern auch der Verkauf von Staatseigentum eine wichtige Rolle spielen meint Dr. Kurt Pieslinger, Geschäftsführer des Institutes Wirtschaftsstandort Oberösterreich.

HIER finden Sie die gesamte Studie